SPD-Kreisverband Tuttlingen

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Marcus Kiekbusch (SPD-Kreisvorsitzender)

 
 

27.11.2016 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Gemeinderatssitzung vom 19. und 21.November 2016

 

Gemeinderatssitzung am 21.11.2016


Willy-Brandt-Straße“

Der bestehende Gemeinderatsbeschluss vom 12.05.2014, die große Ringstraße im Neubaugebiet Heidengraben II nach dem vierten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und Friedensnobelpreisträger von 1971 Willy Brandt zu benennen, wurde mit Mehrheit bestätigt.

Die SPD Fraktion dankt den zustimmenden Gemeinderäten für Ihr Abstimmungsverhalten. Für die SPD Fraktion wunderlich ist nur, dass einige Gemeinderäte dieser Vorlage, anders wie am 12.05.2014, nicht mehr folgen wollten.

Die SPD stimmte dem Antrag der „Freien Wähler“ und der Fraktion „PRO Spaichingen“, die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Eschenwasen „Hermann-Winker-Straße“ zu benennen, zu.
 

Bahnhofsuhr - Stadtplan

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung am Bahnhofsgebäude, mit Zustimmung des Eigentümers, eine „Bahnhofsuhr“ sowie einen Schaukasten mit Stadtplan und städtischen Informationen anzubringen stimmte die SPD Fraktion zu.
 

Gemeinderatssitzung am 19.11.2016

(Samstag - nicht öffentlich) 


Stadtentwicklung

An dieser Gemeinderatssitzung nahmen beide SPD Gemeinderäte,
Walter Thesz und Volker Radzuweit, teil.

 

Walter Thesz

SPD Fraktionsvorsitzender

 

23.11.2016 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Gemeinderatssitzung vom 14.November 2016

 

KZ-Ehrenmal

Mit Mehrheit und den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 14.11.2016 einer aus der Bürgerschaft entstandenen ehrenamtlichen Projektgruppe einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 60.000 €, verteilt auf drei Jahre, für die Neugestaltung des KZ-Ehrenmal Areal gewährt.
Die SPD-Fraktion wünscht sich bei der Neugestaltung des Areals die Ehrenwand der „Toten der Stadt Spaichingen“ (Kiegerdenkmal) gegenüber der Friedhofshalle mit einzubeziehen, da viele der dort aufgeführten Person auch unverschuldet Opfer von Gewalt und Terror wurden.

 

Breitbandausbau im Stadtgebiet

Die SPD-Fraktion ist ausdrücklich für den Aus- und Aufbau eines leistungsfähigen Glasfasernetzes (Datenübertragungen/Internet) in unserem Stadtgebiet.

Der Aus- und Aufbau durch die öffentliche Hand (Landkreis/Stadt Spaichingen) eines solchen Glasfasernetzes macht aber keinen Sinn, wenn dies bereits durch private (z.B. Telekom) vorgenommen und angeboten wird. Die Anschlussmöglichkeiten für private Haushalte am geplanten „kommunalen Netz“ sind praktisch nicht gegeben und die Kosten völlig unklar.

Die Aussage einer anderen Gemeinderatsfraktion bei einem grundsätzlich ähnlichen Thema „Das sei nicht Aufgabe der Verwaltung....... das regele der Markt“ scheint hier nicht zu greifen, warum eigentlich?

 

Walter Thesz, SPD Fraktion

 

 

09.10.2016 in Partei

Zwei Bewerber für SPD-Bundestagskandidatur

 

Pressemitteilung der SPD-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen

Bei der jüngst stattgefundenen gemeinsamen Vorstandssitzung der SPD-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen haben sich mit Georg Sattler und Mirko Witkowski zwei Bewerber für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 vorstellt.

Georg Sattler aus Wurmlingen (51 Jahre, verheiratet, zwei erwachsene Söhne) ist als Mechaniker/Technischer Angestellter seit 36 Jahren im Beruf. Sein politisches Engagement begann in der Gewerkschaftsbewegung. Er ist Betriebsrat in einem medizintechnischen Betrieb mit 280 Mitarbeitern in Tuttlingen. Seit 2009 ist er Gemeinderat in Wurmlingen, seit 2014 gehört er dem Tuttlinger Kreistag an.

Mirko Witkowski aus Schramberg (47 Jahre, verheiratet, ein Sohn) ist von Beruf Redakteur. Seit Juso-Zeiten ist er in verschiedenen Funktionen in der SPD aktiv, zum Beispiel seit über 10 Jahren als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schramberg. In Schramberg ist er Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie des Stadtverbandes für Soziales. Außerdem gehört er dem Gemeinderat der Stadt Schramberg an.

 

08.10.2016 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Gewerbepark Take-Off wichtig für Tuttlingen!

 

Die SPD-Fraktion fand Ende September in Neuhausens Bürgermeister Osswald einen engagierten Gesprächspartner im Gewerbepark Take-Off auf dem Gelände des ehemaligen Heeresflugplatzes Neuhausen ob Eck. Osswald, Vorsitzender des gemeinsamen Tuttlinger und Neuhausener Zweckverbandes, führte durch das Gewerbegebiet und das Industrieareal und stand Rede und Antwort auf alle Fragen und Vorschläge der SPD-Stadträte.  Der Gewerbepark ist eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte als Konversionsprojekt von militärischer Nutzung zu einem lebhaften Areal mit 60 Firmen - teils kleine Betriebe und Dienstleister, teils Start-ups, aber auch große Firmen wie Karl-Storz, Chiron, SHW und andere mit mittlerweile weit über 1000 Beschäftigten.

 

18.09.2016 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

SPD Fraktion informiert

 

 

Friedhof
Nachdem vor Monaten der Bau eines Grabkammersystem an einer Grünen, PRO Spaichingen und CDU Ratsmehrheit scheiterte, beschloss nun der Gemeinderat, mit den Stimmen der SPD, eine Erweiterung des Friedhof in Richtung der Bahnline mit geschätzten Baukosten von ca. 130.000 €. Doppelgräber sind auf der jetzigen Friedhofsfläche nicht mehr in ausreichender Anzahl verfügbar. Im nun beschlossenen neuen Grabfeld sind Familiengräber weiterhin nur nebeneinander nicht wie früher (oder mit einem Grabkammersystem) untereinander möglich.

 

Lärmaktionsplan für die Hauptstraße
Die SPD Fraktion hat sich ausdrücklich für eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in die Entscheidungsfindung über die Maßnahmen des Lärmschutzes im Bereich unserer Hauptstraße ausgesprochen. Tempo 30 für den Bereich der Hauptstraße darf nicht automatisch das einzige Mittel zur Verkehrslärmreduzierung sein.

 

Anpassung der Wassergebühren
Mit den Stimmen der SPD Fraktion beschloss der Gemeinderat eine Anpassung der Wassergebühren zum 01.01.2017. Die SPD Fraktion hat erneut auf den dringenden Sanierungsbedarf unseres Wasserleitungsnetzes hingewiesen. Der Wasserverlust in Spaichingen von 146.300.000 Liter teuer aufbereitetem Frischwasser im Kalenderjahr 2015 (19,61 % der eingespeisten Frischwassermenge, der Bundesdurchschnitt liegt bei 7,6 %) zeigt wie dringend hier Investitionen nötig sind.

 
Walter Thesz
SPD Fraktionsvorsitzender
 

 

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