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SPD-Kreisverband Tuttlingen

Aktuelles aus der SPD-Landtagsfraktion

Hier erhalten Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Durch Anklicken des jeweiligen Artikels gelangen Sie direkt auf die Internetseiten der SPD-Landtagsfraktion.

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Wuerttemberg
Andreas Stoch: "Die politischen Grabenkämpfe und gegenseitigen Schuldzuweisungen müssen ein Ende haben"

Dr. Boris Weirauch: "Mit dieser Gesetzesänderung wird das Landestariftreuegesetz zum Papiertiger"

Fraktionsvize Martin Rivoir: "Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht"

Dr. Fulst-Blei MdL: "Der vorliegende Gesetzesentwurf muss Familien mit geringem Einkommen noch besser schützen

Gerhard Kleinböck MdL: "Unter den Tisch kehren, hat noch keinen Missstand behoben"

Peter Hofelich: "Wir brauchen mehr Eigenspielräume für Städte und Gemeinden, statt den goldenen Zügel der Landesregierung"

Georg Nelius MdL: "Die Verbraucherzentrale braucht dringend mehr Mittel, um flächendeckend persönliche Beratung anbieten zu können"

Fraktionsvize Sascha Binder: "Gewalttäter haben im Fußballstadion nichts zu suchen und dagegen muss mit aller Entschiedenheit vorgegangen werden"

Gerhard Kleinböck: "Mehr Belastung und größere Verantwortung muss sich lohnen"

Andreas Stoch: "Eisenmann muss an allen Ecken und Enden Feuerwehr spielen, hat sich aber durch die Streichung von über 1.000 Lehrerstellen den Schlamassel selbst mit eingebrockt."

 

 

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