In dem heutigen Artikel zu den Haushaltsanträgen im Gemeinderat ist der Schwäbischen Zeitung ein
Fehler unterlaufen.
Im Artikel heißt es „Dem Antrag der SPD über die Senkung der Elternbeiträge für die Kindergärten für Inhaber des Spaichinger Familienpasses wurde im Rahmen der Haushaltsplanung nicht entsprochen. Dieser soll als Sachantrag nochmals im Gemeinderat besprochen werden.“. Wie man bei 11 Ja-Stimmen darauf kommt, dem Antrag sei nicht entsprochen wurden kann ich nicht nachvollziehen.
Die SPD freut sich, dass 30.000 € für die Senkung der Kindergarten-Elternbeiträge für Kinder von Inhabern des „Spaichinger-Familienpasses“ in den Haushalt 2016 aufgenommen wurden.
Richtig ist, dass der Antrag als Sachantrag im Gemeinderat behandelt werden soll, da z.B. der Hauptamtsleiter Winfried Kapp vorgeschlagen hat, die Senkung der Kindergartenbeiträge nicht über einen festen Betrag, sondern über eine prozentuale Senkung vorzunehmen. Dem widersprach der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Thesz „Wenn wir die Beiträge prozentual senken, bleibt immer ein Rest den die Familien zahlen müssen, das wollen wir nicht!“ Die SPD will gezielt die sozial schwachen Familien entlasten, in dem z.b. eine Familie mit drei Kindern keine Beiträge mehr zahlen muss. Derzeit zahlt eine Familie mit drei Kindern, die den Familienpass besitzt, pro Kind 33 Euro. Der Antrag vom 16.11.2015 sieht deshalb gezielt eine Senkung um 33 Euro vor. Die hierzu notwendigen Mittel von 30.000 Euro pro Jahr wurden mit 11 Ja-Stimmen in den Haushaltsplan 2016 aufgenommen.
Hier war Walter Thesz dem am 14.12.2015 verabschiedeten Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Baden-Württemberg zuvorgekommen in der es heißt: „Beitragsfreiheit: Familien sollen finanziell entlastet werden. Dazu will die SPD schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten und Kitas einführen.“.
Enrico Becker
SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg
kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender