SPD-Kreisverband Tuttlingen

15.11.2017 in Presseecho von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Rothfuss gibt Mandat und Ortsvorsitz ab

 

Gränzbote, 15.11.2017

SPD-Politiker zieht sich aus Tuttlinger Gemeinderat zurück – Henner Lamm rückt nach

Tuttlingen sz Seit Januar 2011 hat Fabian Rothfuss für die SPD im Tuttlinger Gemeinderat gesessen. Der Sozialdemokrat engagierte sich auch im Verwaltungs- und Finanzausschuss, dem Integrationsbeirat und dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen. Am Montag, 20. November, ist für ihn Schluss. Rothfuss scheidet aus dem Gemeinderat aus. Mit Redakteur Matthias Jansen sprach er über die Gründe und blickte zurück.

In der Sitzung des Gemeinderates am Montag, 20. November, scheiden Sie aus dem Gremium aus. Warum legen Sie Ihr Amt nieder und wer wird für Sie nachrücken?

Ja, das stimmt. Aus beruflichen Gründen kann ich das Mandat nicht weiter ausführen. Ich arbeite in Künzelsau als Leiter des örtlichen Büros von Europaparlamentarierin Evelyne Gebhardt. Aufgrund der Entfernung ist es mir nicht möglich, häufig vor Ort in Tuttlingen zu sein. Für mich wird Henner Lamm in die SPD-Fraktion aufrücken.

Wie sehr hat Sie der Gedanke, dass Sie als gewählter Vertreter den Verpflichtungen im Gemeinderat nicht nachkommen können, in Ihrer Entscheidung beeinflusst?

Meine Entscheidung beruht auch schon auf diesem Grund. Ich hatte den Anspruch, mein Mandat ordentlich auszuführen. Aber die Entfernung und der Sitzungskalender in Tuttlingen haben das nicht möglich gemacht.

 

29.10.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Im Quadrat 8/17: Keine weitergehenden Waldrodungen am Honberg

 
Klaus Cerny über Wald am Honberg

Unser aktueller Standpunkt aus der Gemeinderatsfraktion

 

22.10.2017 in Partei

SPD Regio H3 gewinnt Preis

 

Freude bei den SPD-Kreisverbänden Rottweil, Schwarzwald-Baar und Tuttlingen: Beim Wettbewerb des Staatsanzeigers haben die drei Kreisverbände gemeinsam in der Kategorie 5, Landkreis und Regionale Kooperationen, einen dritten Preis und ein Preisgeld von 500 Euro gewonnen. Damit sind sie einer der Leuchttürme der Bürgerbeteiligung im Land.

„Wir sind sehr stolz auf diese tolle Anerkennung unseres gemeinsamen Engagements und freuen uns auf die weitere gemeinsame Arbeit“, freut sich Jens Löw, SPD-Kreisvorsitzender Schwarzwald-Baar über den gemeinsamen Erfolg. Den Preis hat er gemeinsam mit Andree Weidner vom SPD-Kreisverband Rottweil und Mervete Alijaj vom SPD-Kreisverband Tuttlingen in Stuttgart im „Neuen Schloss“ entgegen genommen.

Ziel der drei SPD-Kreisverbände ist es, in der Bevölkerung wieder Lust auf politische Arbeit zu wecken. Gleichzeitig wollen die Akteure dem Vorwurf entgegentreten, dass die Beteiligung an der öffentlichen Diskussion nichts bringt, „weil die da oben ohnehin machen, was sie wollen“. Konkret geht es darum, Wege zu finden, Bevölkerung und Politik wieder ins Gespräch miteinander zu bringen. Durch die Beteiligung vor allem auch junger Wähler soll Neugier auf politische Entscheidungsprozesse und die Mitwirkung daran, geweckt werden.

 

18.10.2017 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Klausurtagung des Spaichinger Gemeinderates

 
SPD Stadtrat - Walter Thesz

 

Am 13. und 14. Oktober fand in Hornberg/Schwarzwald eine zweitägige Klausurtagung des Spaichinger Gemeinderates zum Thema „Stadtentwicklung – Spaichingen 2030“ statt.

Beide SPD Stadträte, Walter Thesz und Volker Radzuweit, nahmen an dieser Klausurtagung teil.

Die durchaus harmonisch abgelaufene Klausurtagung wurde bewusst „Ergebnis offen“ und ohne Beschlussfassungen durchgeführt.

 

Walter Thesz, SPD-Fraktionsvorsitzender

 

 

29.09.2017 in Bundespolitik von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

SPD Ortsvereinsvorsitzender zum Ergebnis der Bundestagswahl

 

Die SPD hat die Bundestagswahl verloren und geht in die Opposition. Dieser Schritt ist der einzig richtige. Sie dient damit dem Staat und wird zu neuer Stärke finden. Jeder schiebt die Schuld für das eigene schlechte Abschneiden auf irgendwen anderen oder die Medien. Und alle auf die AfD, doch nicht jeder ist ein Rassist!

Für mich und viele andere Anhänger der SPD ist das Ergebnis eine herbe Enttäuschung. Die Entscheidung, die große Koalition mit der Union nicht fortzusetzen, ist vollkommen richtig. Die SPD hätte als Juniorpartner wieder bei vielen Reformvorschlägen auf Granit gebissen und bei denjenigen Forderungen, die auf ihren Druck hin hätten erzielt werden können, wäre sie nicht genug wertgeschätzt worden. Bei den Menschen kommt meist doch nur an, dass Merkel es wieder ganz gut macht, so wie sie es eben tut.

Wenn die SPD wieder wahrgenommen werden will, dann muss sie auch bereit sein, als Oppositionsführer Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Deshalb ist es gut, dass wir nicht zulassen, dass eine AfD als Oppositionsführer weiter aufsteigt, während sich unser Land durch eine weitere große Koalition schleppt und am Ende die SPD wieder nur verlieren kann, während der rechte Rand immer weiter Wähler fängt. Die SPD macht sich nicht klein, wenn sie in die Opposition geht. Nein, sie stellt sich sogar in den Dienst des Staates, indem sie die Opposition im Deutschen Bundestag nicht dem rechten Rand überlässt. Sie muss sich aber auch darum kümmern, Ihre eigenen Fehler zu sehen und an diesen zu arbeiten.

Nazi hier, Rassist dort. Auch mich schocken die hohen Prozente der AfD in Ortschaften wie Reichenbach (22,2%), Egesheim (19,4%), Wehingen (18,7%), Bubsheim (18,6) oder Aldingen (17,4%). Aber haben die Menschen dort die AfD wegen der Flüchtlinge gewählt? Ich glaube nicht! Denn in unserem Landkreis leben gerade einmal 1300 Flüchtlinge, also nur 1% der Einwohner.

Jemand, der eine Familie vom Mindestlohn ernähren muss, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht AfD gewählt. Jemand, der sich die horrenden Mieten nicht mehr leisten kann, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht AfD gewählt. Jemand, der sich den Kita-Platz für sein Kind nicht leisten kann, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht die AfD gewählt. Weil vielleicht das Kind des Asylbewerbers den Platz sogar bezahlt bekommt. Und wenn es nur einer von tausend Plätzen ist, so wird sich auf diesen einen fixiert.

Ja - in der AfD sind sicher einige Rechtsradikale oder zumindest Rechtspopulisten am Werk. Und ja - einige ihrer Wähler sind Rechte. Aber man muss auch klar sagen: „Das Wählerverhalten enttäuschter Bürger ist nicht damit zu entschuldigen, dass es ihnen schlecht geht. Wer Rassisten hinterher läuft - ist sicher nicht gleich selber einer - aber er stärkt dadurch die AfD Führung und ihre Anhänger, die sich weit am rechte Rand bewegen!“. Die große Masse der 10.000 ihrer Wähler im Landkreis sind das aber nicht.

Wir müssen mit den Menschen reden, Ihre Ängste und Probleme aufnehmen und angehen. Wenn ich sehe, das fast jeder zehnte Bewohner im Kreis überschuldet ist, dann zeigt mir das, dass etwas schiefläuft. Die SPD kann und will zuhören! Das haben wir bereits mit dem Einwohnerantrag und dem Bürgerbegehren zum Stadtspiegel oder gerade jetzt im Wahlkampf mit Gesprächen an den Haustüren gezeigt. Als nächstes müssen wir aufpassen, dass nicht auch noch das nächste Sanierungsgebiet, vom Kreuzplatz bis zur Stadtpfarrkirche, zur Beton- & Steinwüste wird! Der SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg hört auch in Zukunft genau zu und nimmt die Sorgen und Anregungen der Menschen ernst.

 

Enrico Becker
Ortsvereinsvorsitzender

 

 

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