Kreistagsfraktion
Die Erstellung des Haushaltes 2012 ist sicherlich einfacher als die des Jahres 2011, da sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wesentlich verbessert haben. Durch erhöhte Zuweisungen aus dem FAG-Finanzausgleich und durch die Zusage der Bundesregierung die Kosten der Grundsicherung stufenweise zu erhöhen, ist eine wesentliche Entspannung der Haushaltssituation eingetreten.
Dies bedeutet aber nicht, dass wir jetzt wieder aus dem Vollen schöpfen können, da uns die eingegangenen Verpflichtungen aus der Vergangenheit (Ringzughaltestellen) einholen. Uns beschäftigt auch der Hinweis des Regierungspräsidiums, dass wir uns keine weitere Nettoneuverschuldung leisten können.
Erdbeben erschüttert Zollerngraben, Hochwasser bedroht Ludwigsthal, Irndorf von der Außenwelt abgeschnitten, Stromausfall, Verletzte können nicht geborgen werden... Science Fiction oder mögliche Wirklichkeit? Durchaus vorstellbar erscheinen solche Katastrophenszenarien in der Region und es könne passieren, dass örtliche Hilfskräfte nicht mehr Herr der Lage würden. Für solche Fälle, so heißt es in einem Pressebericht, seien 2007 sogenannte Kreisverbindungskommandos gegründet worden.
Im Landratsamt Tuttlingen war dieser Tage eine Einsatzübung des hiesigen KVK unter der Leitung von Dieter Jung, Tuttlingen, Oberstleutnant der Reserve, zu der Fritz Buschle, SPD-Kreisrat, und Hellmut Dinkelaker, SPD-Fraktionsvorsitzender in Tuttlingen zu einem Informationsbesuch kamen.
Über die aktuelle Situation an der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Dieter Müller und Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins bei einem Besuch informiert. Im Vordergrund stand die Zukunft der beruflichen Bildung. Nach einem Gespräch zu Beginn führte Schulleiter Hartwig Hils durch die im vergangenen Jahr eingeweihten Räumlichkeiten.
Die anstehende Wahl des Landrates im Oktober war Anlass für eine Sondersitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Bereits nach der Ankündigung von Landrat Wolf, wieder für das Amt zu kandidieren, hatte die SPD Überlegungen über die Aufstellung eines weiteren Kandidaten angestellt. Da alle anderen Kreistagsfraktionen sehr schnell erklärt hatten, den Amtsinhaber geschlossen zu unterstützen, waren diese Bemühungen natürlich aussichtslos.
Die durchaus vorhandenen Erfolge des Landkreises Tuttlingen möchte die SPD-Kreistagsfraktion nicht in Frage stellen. Ausführlich beschäftigte sie sich deshalb in ihrer Sitzung mit der Situation des Landkreises Tuttlingen und den für die Zukunft anstehenden Entscheidungen. Dazu konnte die SPD-Fraktion Landrat Guido Wolf zu einem offenen und konstruktiven Gespräch in der begrüßen.
In den vergangenen Wochen hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre Gespräche mit Betriebsräten fortgesetzt. Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion vor einem Vierteljahr beim Stammtisch der Betriebsräte Heuberg zu Gast war, wurde nun die Einladung zum Betriebsrätestammtisch in Wurmlingen gerne angenommen. Außerdem haben sich die Sozialdemokraten mit Mitgliedern des Arbeitskreises Medizintechnik der IG Metall während dessen Tagung in Tuttlingen ausgetauscht.
