SPD-Kreisverband Tuttlingen

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Ein Jahr eigenständige SPD Fraktion in Spaichinger Gemeinderat

Veröffentlicht am 07.06.2015 in Fraktion

Walter Thesz - SPD Fraktionsvorsitzender im Spaichinger Gemeinderat
Ein Jahr eigenständige SPD-Fraktion
Als Ergebnis der Kommunalwahl vom 25.Mai 2014 konnte sich erstmals wieder seit 20 Jahren eine eigenständige SPD-Fraktion im Spaichinger Gemeinderat bilden. Mit 6946 Stimmen konnte die SPD zwei von 18 Sitzen im Rat erringen. Walter Thesz (Fraktionsvorsitzender) und Volker Radzuweit zogen in den Gemeinderat ein.

 

Viele Themenfelder wurden seither von einer nun eigenständigen SPD-Fraktion mit begleitet und entschieden. Sanierung der Alten Turnhalle / Instandsetzung der Laufbahn Stadion Unterbach / Sanierung und Instandsetzung Gewerbemuseum / Friedhofsangelegenheiten Grabkammer-Grabhülle / Baugebiet Heidengraben I + II / Geschäftsordnung des Gemeinderates / Einrichtung einer 30-km Zone nördlich der Hauptstraße / Haushalt 2015 / Baugebiet Lehmgrube II und viele andere Themen wurden diskutiert und entschieden, nicht immer im Sinne unserer Fraktion.

 

Schwierige Aufgaben kommen noch in 2015 auf den Gemeinderat zu, wie Ententeich – Stadtentwicklungskonzept – Entwicklung von geeigneten Gewerbeflächen - Flüchtlingsproblematik, Unterbringung und Integration, um nur einige zu nennen.
Mittelfristig (2016 ff) will die SPD-Fraktion schrittweise den beitragsfreien Kindergarten erreichen und dabei mit der Beitragsbefreiung im letzten Jahr vor der Einschulung beginnen.
Aber die wichtigste Aufgabe überhaupt für Spaichingen wird es sein endlich eine positive Entscheidung für die „Spaichinger Umgehungsstraße“ in Berlin zu erreichen!
Die SPD Fraktion steht hinter diesem für Spaichingen so wichtigen Projekt und fordert die entsprechenden Mandatsträger auf, sich hierfür mit aller Macht einzusetzen.Leider“ hat der Wahlkreis Tuttlingen/Rottweil keinen SPD Bundestagsabgeordneten, unser Wahlkreis, und somit auch Spaichingen, wird von MdB Volker Kauder (CDU) in Berlin vertreten. Die Dringlichkeit dieser Baumaßnahme duldet keinen weiteren Aufschub, nun ist Berlin und der Bundestagsabgeordnete am Zug.

 

Beide SPD Stadträte sind offen für alle Anregungen und Vorschläge egal aus welcher Fraktion sie auch kommen mögen, falls diese unseren Vorstellungen von Gemeinsinn und sozialer Gerechtigkeit entsprechen, werden wir sie unterstützen.

 

Walter Thesz, SPD Fraktionsvorsitzender

Homepage SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

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