SPD-Kreisverband Tuttlingen

Herbert Moser, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, erwartet spannende Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2011, nachdem OB Michael Beck verkündet hatte, dass wir weiter hart sparen müssen, da die Stadt vor allem wegen hoher Umlagen einen Großteil der Steuereinnahmen wieder abgeben müsse.

Daran, so Moser, sei zwar nichts zu ändern, aber einen kompletten Stillstand könne er sich nicht vorstellen. Einen Teil der zu erwartenden schlechten Einnahmenseite habe sich der Rat selbst zuzuschreiben, da er mehrheitlich bei den letzten Haushaltsberatungen eine höhere Gewerbesteuer abgelehnt habe. Jetzt räche sich dies. Moser erwartet, dass den Stadträten in den nächsten Tagen belastbare Kerndaten über die Haushaltslage 2011 zur Verfügung gestellt werden. Mit dem bislang Veröffentlichen könne man nicht sehr viel anfangen.

Für die SPD seien zwei Politikfelder in der Stadt von besonderer Bedeutung, nämlich die Frage der Ludwig-Uhland-Realschule und der Kleinstkinderbetreuung. Hier werde die SPD hart am Ball bleiben und von der Verwaltung eine intelligente Finanzpolitik fordern. Es müsse entsthaft darüber nachgedacht werden, wie die Stadt durch Vermögensverkauf zu Geld kommen könne und damit neue Investitionen bestreite. Nur zu sagen, nichts geht mehr, sei zu wenig. Da der Haushalt im November eingebracht werden soll, verbleiben der Verwaltung noch sechs Wochen, um die Dinge offen zu legen.