Stellungnahme der SPD Fraktion zur GR-Sitzung vom Montag 13.07.2015
Nichterscheinen der Fraktionen CDU / PRO Spaichingen / Grüne
Das „Nichterscheinen“ der Gemeinderäte der Fraktionen von CDU / PRO Spaichingen und Grünen ist eine respektlose und undemokratische Verhaltensweise.
Respektlos gegenüber dem Amt des Gemeinderates selbst und dem Gemeinderat in seiner Gesamtheit als Organ unserer Stadt.
Undemokratisch, deshalb weil auch andere demokratisch legitimierte Mehrheiten und deren Beschlüsse anzuerkennen sind die nicht der eigenen Überzeugung bzw. Auffassung entsprechen.
Das bewusste, und natürlich organisierte, Fernbleiben der entsprechenden Gemeinderäte mit dem klaren Vorsatz hierdurch die Beschlussunfähigkeit des Rates herbeizuführen um eine nicht passende Gemeinderatsmehrheit zu verhindern ist nicht vereinbar mit der gültigen Gemeindeordnung und schon gar nicht mit dem unter Eid geschworenen Pflichten jedes einzelnen Gemeinderates.
Die SPD Fraktion verurteilt zu triffst diese Vorgehensweise der o.g. Fraktionen und fordern sie auf zurück zu kehren auf den Weg der Vernunft, und sachlichen Zusammenarbeit.
Walter Thesz, SPD Fraktionsvorsitzender im GR