Gränzbote, 26.04.11 Mitglieder erhoffen sich noch in diesem Jahr erste konkrete Ergebnisse Tuttlingen (pm) - Bei ihrer letzten Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion im Tuttlinger Gemeinderat darüber beraten, wie angesichts der schwierigen Haushaltssituation die Belastung insbesondere von Familien und Alleinerziehenden mit kleinen Einkommen erträglich gehalten werden könne. Immerhin habe man bei den notwendigen Anpassungen der Hort- und Kindergartengebühren eine Lösung gefunden, die noch besser als bisher nach Einkommensgruppen unterscheide.
Jutta Storz wies darauf hin, dass man bei den Gebührenanpassungen der Musikschule die städtische Unterstützung für über-18-Jährige mit Schulbescheinigung aufrecht erhalten konnte. Hellmut Dinkelaker machte darauf aufmerksam, dass das Bildungspaket für Hartz-IV-Bezieher, das Bundestag und Bundesrat ausgehandelt haben, jetzt beantragt werden müsse, ansonsten verfalle der Antrag. Allerdings versuche die SPD auf Bundesebene, die Antragstellung bis zum Sommer zu verlängern. Susi Hein erläuterte die Initiativen der SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU, die Ergebnisse der Energiegespräche zum Umstieg auf mehr erneuerbare Energien in der Stadt nun zügig umzusetzen. Die Stadtwerke müssten mit den Bürgern und nötigenfalls auch mit Partnern bei Gas und Strom in diesem Jahr ein Paket schnüren, durch das man dem Ziel des Energiekonsenses näher komme; die Windhöffigkeit von Standorten vor allem im Westen auf städtischer Gemarkung sei nach neuesten Karten geeignet für das eine oder andere Windkraftwerk. Hier wie auch beim Masterplan-Prozess erhoffe man sich noch 2011 erste konkrete Ergebnisse, auch wenn es an die Grenzen dessen gehe, was man dem Personal bei Stadt und SWT zumuten könne, betonte Dieter Müller. Fabian Rothfuss berichtete von der Moschee-Fahrt der SPD. Diese habe nicht nur Erkenntnisse über die Akzeptanz in der Bürgerschaft gebracht, sondern auch über Ästhetik in der Bauweise.