13.03.2020 in Pressemitteilungen

Corona: SPD wünscht sich Nachbarschaftshilfe statt Panikmache und Hamsterkäufe

 

Spaichingen/Tuttlingen (PM) Der Corona-Virus SARS CoV 2 trifft auch den Landkreis Tuttlingen.
Nach dem Verbot für Veranstaltungen ab 200 Personen in Tuttlingen, hat auch die Stadt Spaichingen Veranstaltungen ab 200 Personen bis zum 11. Mai untersagt.

All die Hamsterkäufe, Verbote und Nachrichten verunsichern die Menschen im Landkreis zunehmend. Der Umstand, dass wir bis jetzt keinen bestätigten Fall im Landkreis haben, bedeutet nicht nicht, dass es keinen gibt. "Die Angst bei älteren oder angeschlagenen Menschen kann ich nachvollziehen." sagt Enrico Becker (Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Tuttlingen).

Gerade diesen Menschen sollten wir in dieser Zeit bei Seite stehen. Becker stellt sich vor, dass Bürgerinnen und Bürger die weder Angst haben noch zur Risikogruppe gehören, ihren Nachbarn anbieten, sie bei den täglichen Einkäufen und Besorgungen unterstützen.

Warum nicht einfach mal auf die Nachbarn zugehen und sagen: "Ich bin eh Einkaufen, ich bringen Ihnen das mit was Sie brauchen.". Ich denke das können wir mit den vielen tollen Menschen in unserem Landkreis stämmen. "Ich bin mir sicher, wir können uns jetzt schon über die vielen Dankbaren Gesichter freuen." so Becker. Und nebenbei helfen wir dadurch, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

Auch die Landesregierung sollte hier schnell und unbürokratisch helfen, in dem sie Ausfallbürgschaften zur Verfügung stellt, um mittelständische Unternehmen zu unterstützen, die Probleme bekommen. Denn eins ist jetzt schon klar, es trifft bereits viele mit voller Wucht zb. unsere Messebauer, Veranstalter, die Kunst- und Kulturschaffenden.

14.02.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Enttäuscht: SPD Ortsverein soll keine Öffentlichkeit zur Kandidatenvorstellung einladen

 

Spaichingen (PM) Eigentlich sollte es eine faire Vorstellung beider Bürgermeisterkandidaten beim SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg werden - doch daraus wurde nichts!

Aber was ist passiert? Markus Hugger, Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 15. März, hätte sich gern dem SPD Ortsverein vorgestellt. Als er mit dem Vorsitzenden Enrico Becker, den Termin telefonisch besprach, fragte dieser Herrn Hugger, ob er etwas dagegen habe, wenn die SPD aus Fairness auch den amtierenden Bürgermeister einlädt. Herr Hugger war damit einverstanden, allerdings unter zwei Vorraussetzungen: Zum einen wolle er nicht Bürgermeister Schuhmacher zusammentreffen; zum zweiten wolle er sich nicht zeitgleich, Fragen aussetzen, die an beide Kandidaten zeitgleich gerichtet werden. Becker sicherte einen fairen Abend zu. Er sicherte auch zu, dass eine sehr sachorientierte Diskussion geführt werde.

Herr Hugger stellte dann zusätzlich die Forderung, nur SPD Mitglieder einzuladen, die Öffentlichkeit jedoch auszuschliessen. "Dieser Forderung konnte und kann ich nicht nachkommen! Vor allem dann nicht, wenn Herr Hugger mit "Für Alle. Ehrlich. Gut." wirbt." so Becker.

Die weitere Forderung Hugger's ließ den Ortsvereinsvorsitzenden nicht schlecht staunen, als Hugger schrieb: "Somit sind Herr Schuhmacher und ich zu keiner Zeit gemeinsam im Raum.". "Was ist das für ein Wahlkampf, in dem die Kandidaten sich nicht begegnen sollen?" fragen sich die SPD Mitglieder und Gäste, die trotz der Absage Hugger's am Mittwoch der Einladung gefolgt sind.

Diese konnten dann leider nur der Vorstellung des amtierenden Bürgermeisters folgen und ihm im Anschluss ihre Fragen stellen.

Der SPD Ortsvereinsvorsitzende ist bisher für beide Kandidaten gleichermaßen offen, dennoch habe er offensichtlich ein anderes Verständniss von Wahlkampf, Demokratie und Fairness! Weiter wehrt sich Becker gegen den Satz "... ich möchte auch aktuell keine Inszenierungen, die m.E. einem fairen Wahlkampf nicht dienlich sind.", den ihm Immendingens Bürgermeister schrieb.

Auch die SPD steht für einen fairen und vor allem an der Sache orientierten Wahlkampf.

05.02.2020 in Ortsverein von SPD Trossingen

SPD zu Besuch in der Rosenschule

 

Die neue, hochmotivierte und engagierte Schulleiterin Kathrin Gass und die Elternbeiratsvorsitzende Valerie Loga stellen die Rosenschule (Grundschule mit Ganztagsschule) vor.

21.01.2020 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Mobilitätsgespräch mit Landrat Stefan Bär

 

Der SPD Ortsverein Tuttlingen hat am vergangenen Monat Landrat Stefan Bär eingeladen. Im Zuge der Wahl des Landrats am 30. Januar hatte Bär angeboten, bei den Parteien für seine Wiederwahl zu werben. Die Tuttlinger SPD hat sich gewünscht, das Thema der Mobilität in Kreis und Stadt näher unter die Lupe zu nehmen. Immerhin war der Nebenraum im Seltenbacher Hof bis auf den letzten Platz gefüllt.

21.01.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

SPD Bergrede 2020

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

leider kann ich heute nicht mehr im Namen einer SPD Gemeinderatsfraktion zu Ihnen sprechen. Bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 ist es der Spaichinger SPD nicht gelungen ihren 2014 errungenen zweiten Gemeinderatssitz zu verteidigen, am Schluss fehlten bei 84.755 abgegebenen Stimmen gerade mal 283 zum zweiten Mandat und somit zur Fraktion.

Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältiger Art aber nicht unbekannt und sicher nicht nur in Spaichingen zu suchen.

Entscheidungen und Meinungsäußerungen aus dem Berliner Willy Brandt Haus haben einen gewichtigen Anteil am schlechten Abschneiden der SPD bei der Kommunalwahl 2019.

Auch die Haltung der SPD Kreistagsfraktion zur Schließung des KKH Spaichingen hat zum schlechten Ergebnis der SPD-Listen im Kreis und in unserer Stadt nicht unerheblich beigetragen und ist mir bis heute unerklärlich.

Die Gemeinderatsarbeit ist für einen einzelnen Stadtrat ohne Unterstützung von Fraktionskollegen fast nicht mehr machbar und erfordert die Konzentration auf das Wesentliche.

Gleichzeitig ignoriert die heimische Tagespresse das Vorhandensein eines SPD Stadtrates und dessen Meinung zu behandelten Themen im Gemeinderat mit der Begründung einer nicht vorhanden Fraktion, das zum Thema Meinungsvielfalt und Meinungsbildung.

Nun zur Stadt Spaichingen selbst.

Viele Zahlen haben wir von meinen Vorrednern gehört bzw. im Haushaltsentwurf lesen können. Ein Buch mit tausenden Zahlen und Vermerken das sich einem nur nach stundenlangem Studium langsam erschließt. Das zusammengefasste Ergebnis lautet: Die Stadt Spaichingen kann Ihren gesetzlichen Aufgaben nachkommen und wir haben einen gewissen Spielraum für Investitionen.

Eine Änderung im Jahr 2020 aber wird uns nachhaltig beeinflussen, der Wechsel von der kameralistischen zur doppischen Haushaltsführung.

Im Gegensatz zur Kameralistik legt die doppische Haushaltsführung ihren Focus auf den Wert- und Vermögenserhalt der Kommunen. Eine reine Gegenüberstellung von Einnahmen zu Ausgaben, wie in der Kameralistik wird zukünftig nicht mehr ausreichend sein, um einen positiven Haushalt zu verabschieden. Vielmehr steht im Mittelpunkt doppischer Haushaltsführung, dass erworbene Werte dauerhaft erhalten bleiben, bzw. durch finanzielle Rücklagen deren Wertverfall ausgeglichen werden. Das bedeutet, dass ab jetzt nicht nur die zum Erwerb nötigen finanziellen Mittel vorhanden sein müssen, sondern auch in den Folgejahren der Wertverfall durch entsprechende Rücklagen ausgeglichen werden muss. Diese Überlegungen werden daher zukünftig Bürgermeister, Verwaltung und Rat bei ihren Entscheidungen kontinuierlich beschäftigen.

Investitionen müssen gut überlegt sein. Eine Momentaufnahme der finanziellen Situation der Gemeinde reicht nicht mehr aus. Mittel- und langfristiges Denken werden ab sofort noch wichtiger bei der Investitionsplanung sein. Die Frage: „Können wir uns das heute leisten?“ wird jetzt lauten „Können wir uns das heute leisten und zukünftig auch noch?“

Aufgaben gibt es in den nächsten Jahren noch genug zu meistern:

Infrastruktur-Ausbau sei es Verkehrsführung, Internetausbau, Qualifizierung der Schulen, Hausärztemangel, Wohnungsbau und Bauplätze, Umgehungsstraße, Bahnhof, Kanal- und Straßensanierung, Start der städtischen Wohnbaugesellschaft, Sport-und Freizeitstättenerhalt, Aufbau altersgerechte Strukturen, Nachhaltigkeit und ökologischer Wandel der Stadt, Steigerung der Lebensqualität, Schaffung von Alleinstellungsmerkmale und vieles mehr.

Ich persönlich sehe gerade im Kindergartenbereich noch erheblich Handlungsbedarf. Der zurecht eingeführte gesetzliche Anspruch auf Kinderbetreuung lastet, trotz angekündigter kostendeckender Ausgleichszahlungen, immer noch zu einem Großteil auf der Stadt . Der vor Jahrzehnte abgeschlossene Kindergartenvertrag mit den kirchlichen Trägern müsste angepasst bzw. überdacht werden.

Die gestiegene Lebenshaltungskosten und veränderte familiäre und berufliche Realitäten haben zu einer hohen finanziellen Belastung der Familien im Bereich Kinderbetreuung geführt. Hier ist es daher erstrebenswert, diese Belastung zu reduzieren. Aus diesem Grund habe ich auch im vergangenen Jahr für eine Aussetzung der geplanten Beitragserhöhung gestimmt. Ich unterstütze ausdrücklich das Ansinnen der Baden-Württembergischen SPD, Kitagebühren in B-W abzuschaffen. Kindergärten sind Bildungseinrichtungen und Bildung muss kostenlos sein! Nur so kann Bildungsgerechtigkeit geschaffen werden.

Im Frühling diesen Jahres entscheiden die Bürger unserer Stadt wer die nächsten acht Jahre im Chefsessel des Spaichinger Rathauses Platz nehmen darf. Am 15. März 2020 hat die Spaichinger Bürgerschaft die Möglichkeit sich in einer echten Wahl zwischen mindestens zwei Kandidaten zu entscheiden, wobei ich keinen Grund erkennen kann warum ein Wechsel auf diesem Posten nötig sein sollte.

Ich hoffe nur, wir erleben dann einen fairen und sauber geführten Wahlkampf mit vielen Informationen für die Bürgerschaft und ohne persönliche Beleidigungen und Diffamierungen.

Als Spaichinger SPD Stadtrat möchte ich allen Bürgern dank sagen die sich für unsere Gemeinde eingesetzt haben, in kulturellen, sozialen oder kirchlichen Bereichen, den ehrenamtlichen Helfern bei DRK und Feuerwehr in Kindergärten und Schulen und den vielen Spaichinger Vereinen.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Walter Thesz

SPD Stadtrat

 

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