Grundsatzprogramm Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
15.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen
Plettenbergstraße/Im Steinigen Tal: Ein beispielhafter Kompromiss
Die Öffnung der Passage zwischen Steinigem Tal und Plettenbergstraße war lange in der Diskussion. Es gab Unterschriftenlisten beider ‚Parteien‘: die Plettenbergsträßler befürchteten eine deutliche Zunahme von Verkehr und Lärm und zunehmende Unsicherheit für spielende Kinder, hatten sie sich doch beim Gründstückserwerb und Hausbau darauf verlassen, dass diese Straße eine Wohnstraße im Ring ist. Die Anwohner am Steinigen Tal und drum herum fanden es umständlich und unökologisch, dass sie zur Balingerstraße und Rußbergstraße einen Umweg über Schafrain und Nelkenstraße fahren sollen. Nach vielen Debatten entschieden OB und Gemeinderat, dass die betroffenen Bürger sich einigen sollten – Bürgerbeteiligung im besten Sinne! Es gab Gespräche, moderiert von der Verwaltung und am Ende einen Kompromiss: Durchfahrt erlaubt, aber nicht nachts und nicht am Wochenende; und die Plettenbergstraße wurde ‚möbliert‘. Ein Erfolg für alle! Aber: es werden so viele Verstöße festgestellt, dass OB Beck ankündigte: wenn sich nichts ändert, lässt er versenkbare Poller einbauen. 25.000 Euro würde das kosten.
19.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen
Haushaltsrede 2019 des Fraktionsvorsitzenden Hellmut Dinkelaker
Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion Tuttlingen zum Haushalt 2019
Wir haben wieder einen Haushalt vorgelegt bekommen mit rekordverdächtigen Werten – auf der Einnahmenseite bei Gewerbesteuern und auf der Ausgabenseite z.B. beim Personalhaushalt und beim Einstieg in die Sanierung der Gymnasien. Wir können kräftig investieren und müssen keine neuen Kredite aufnehmen, können sogar Schulden reduzieren. Und wenn man dann am Ende sogar einige hunderttausend Euro zurücklegen kann für die Gymnasien, dann sei es auch recht. Und: mindestens Seltenheitswert hat die Tatsache, dass wir Steuern senken, nämlich die Grundsteuern. Und wir stehen dazu, die Grundsteuern jetzt wie versprochen zu senken.
Wir können eine ganze Menge tun für das soziale Gefüge, das Zusammenleben, in der Stadt:
Wir setzen ein Förderprogramm Bezahlbares Wohnen auf. Dass die Stadt selbst Geld in die Hand nimmt, um bezahlbaren Wohnbau zu fördern, ist eine alte Forderung der SPD-Fraktion.
Wir steigen ein in eine differenzierte Diskussion zur Beitragsfreiheit der Kindergärten. Wir haben unseren– im Vergleich etwa mit der Bürgerbegehren-Idee des SPD-Vorsitzenden Stoch – moderaten Antrag „Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr“ zurückgezogen, nachdem alle Fraktionen sich bereit erklärten, zeitnah im kommenden Jahr dieses Thema mit dem Ziel einer deutlichen Entlastung der KiGa-Eltern zu behandeln, womit wir die Chance haben, dass Tuttlingen für junge Familien attraktiver wird. Wir freuen uns auf diese Diskussion und hoffen auch, dass durch die ca. 700 Mio Euro, die durch das Gute-Kita-Gesetz der Bundesregierung dem Land zukommen sollen, bei uns Geld direkt oder indirekt frei wird für die Gebührenbefreiung.
17.11.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen
SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt kostenlose Kindergartenplätze
Die SPD-Gemeindefraktion hat in der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzschussitzung am Montag, dem 12.11.2018 den Antrag eingereicht, dass die Stadt Tuttlingen ab 2019 die Eltern im letzten Kindergartenjahr ihrer Kinder vor Eintritt in die Grundschule von Beiträgen befreit.
Zudem soll die Stadtverwaltung bis zu den Haushaltsberatungen im Dezember vorlegen, welche Kosten auf die Stadt zukämen, wenn sie in die Entgeldbefreiung einsteigen würde - zunächst für das letzte Kindergartenjahr und dann absteigend für alle.
Der Antrag im Wortlaut:
Antrag
Der Gemeinderat möge beschließen: die Stadt Tuttlingen steigt im Haushaltsjahr 2019 ein in die Entgeltbefreiung für Kindergarten und KiTas ab dem Alter ü3 bis Schuleintritt – zunächst für das letzte KiGa- bzw. KiTa-Jahr vor dem Schuleintritt, für alle Kinder in Tuttlingen
Die Stadtverwaltung erarbeitet für die Haushaltsberatungen im Dezember, welche Kosten ein Einstieg in die Entgeltbefreiung für Kindergarten und KiTas ab dem Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt entstehen, zunächst für das letzte Kindergartenjahr und dann absteigend für alle weiteren.
Die Verwaltung informiert den Gemeinderat über die Auswirkungen, die solch eine Entgeltbefreiung hat in Städten Baden-Württembergs, die dies schon eingeführt haben.
28.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen
Tuttlinger SPD versteht Bahnhof
Wie muss ein Bahnhof ausgestattet sein, damit er lebendig ist, optimal funktioniert und als Stadteingang ansehnlich wirkt?
Angesichts des Investorenwettbewerbs für die Sanierung und Neugestaltung des Tuttlinger Bahnhofs hat sich die Tuttlinger SPD-Fraktion diese Frage gestellt und bei einer Informationsfahrt nach Leutkirch Antworten gesucht. Der Bürgerbahnhof Leutkirch wird von Bahnexperten als gelungenes Beispiel für einen sanierten lebendigen Bahnhof gesehen.
Das konnte die Tuttlinger Reisegruppe gleich erleben, als sie von örtlichen Sozialdemokraten im Außenbereich der Bahnhofsgastronomie bei Kaffee und Kuchen empfangen wurde. Praktisch das komplette Erdgeschoss des sanierten historischen Bahnhofsgebäudes besteht aus einer Schank- und Speisewirtschaft mit Kulturbrauerei, während das 1.OG mit Büros von Designern, Marketing-Firmen und Start-ups gepachtet ist. Im Dachgeschoss ist ein großer Saal und kleinere Räume, die von örtlichen Firmen und Vereinen für Veranstaltungen gemietet werden, eine Art Bürgerzentrum. Der Leutkircher Bahnhof sollte abgerissen werden, wurde dann von ‚Jungen Wilden‘ über eine Bürgergenossenschaft gerettet und mit Geldern der Genossenschaft, von Stadt, Land und Denkmalbehörde sowie von örtlichen Firmen saniert. Gleisanlagen, Unterführungen und Mobilitätsanlagen wurden von der Bahn erneuert. Im Dachgeschoss sind mit geringen Umbaukosten auch Wohnungen einbaubar, ein entsprechender außenliegender Treppenturm wurde dazugebaut. Örtliche Handwerker, teilweise 17 Arbeitslose und etwa 30 Firmen waren beim 2-jährigen Umbau beteiligt, ein echter Bürgerbahnhof, der etwas ‚hermacht‘, als Eingangsportal zur Innenstadt, die ein paar hundert Meter weiter beginnt.
Hier gibt’s auch Unterschiede zum Tuttlinger Bahnhof, was die Entfernung zur Innenstadt und die Nutzfläche angeht, aber beispielhaft ist sicherlich, so das Fazit der Tuttlinger Gruppe, wie eine geschmackvoll und aufwendig eingerichtete Bahnhofsgastronomie mit gut-bürgerlicher Küche und eigener Brauerei für Leben sorgt bis Mitternacht. Hier findet man Familien, Gruppen und Firmenkollegien, die die Atmosphäre in den hohen Räumen der ehemaligen Wartesäle schätzen, bei entsprechender Witterung im Außenbereich sitzen können und hier läßt sich gut warten auf den Zug. Noch Entwicklungsbedarf haben die Mobilitätsangebote. Aber das, so Fraktionsvorsitzender Hellmut Dinkelaker, der die Fahrt organisiert hat, ist ja im Auslobungstext des Tuttlinger Bahnhofswettbewerbs ausdrücklich und ausführlich eingebaut.
28.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen
Im Quadrat 8/18: Stadtradeln hat Spaß gemacht - wir strampeln weiter!
