SPD-Kreisverband Tuttlingen

04.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Kiekbusch positioniert sich klar gegen Klinikschließung in Spaichingen

 
SPD Stadtrat Walter Thesz und SPD Kreisrat Marcus Kiekbusch auf dem Spaichinger Marktplatz

 

Kreisrat Marcus Kiekbusch (SPD) hält die Klinikschließung in Spaichingen für „grundsätzlich falsch“ und kritisiert das Entscheidungsverfahren.

Wenn man die Menschen vor vollendete Tatsachen stelle und keine alternativen Lösungsmöglichkeiten aufzeige, dürfe man sich über „teilweise wütende und emotionale Gegenreaktionen nicht wundern“, so Kiekbusch. Diese Entwicklung sei abzusehen gewesen. Weiter lehnt der SPD Kreisrat auch aus demokratietheoretischen Gründen Klinikschließungen im ländlichen Raum ab: „Die öffentliche Daseinsvorsorge aus angeblichen Kostengründen zu zentralisieren und anschließend womöglich weiter zu privatisieren ist insgesamt falsch.“

Diese Entwicklung werteten viele Bürgerinnen zurecht als „weiteren Rückzug des Staates aus der Fläche“. Dies erschüttere das Vertrauen in die Demokratie als Ganzes. Vielmehr sollten die Kommunen laut Kiekbusch wieder finanziell in die Lage versetzt werden, die öffentliche Daseinsvorsorge dezentral zu organisieren. Dies dürfe, „auch ruhig etwas kosten“. Mit der insgesamten bundespolitischen Ausrichtung inklusive Schuldenbremse und Maastricht Kriterien, welche wiederum Sachzwänge schaffe, die man nun auch in Spaichingen zu spüren bekäme, ist Kiekbusch deshalb unzufrieden: „Schwarze Null und die daraus folgenden sparpolitischen Maßnahmen dürfen nicht das Maß aller Dinge sein“, so Kiekbusch weiter.

Das müsse auch seine Partei (SPD) auf Bundesebene wieder lernen.

 

21.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Baubürgermeister Willi Kamm verabschiedet - „Ein Visionär, der Menschen vernetzte“

 
Abschied von der Stadtverwaltung: OB Michael Beck, Willi Kamm, Brigitte Heim-Kamm. (Foto: Stadt Tuttlingen)

Pressemitteilung der Stadt Tuttlingen (18.12.2018)

Aus seinem Amt als Baubürgermeister wurde am Montag Willi Kamm verabschiedet. OB Michael Beck bezeichnete Kamm als „Visionär, der weit über Tuttlingen hinausblickte und Menschen zusammen brachte und vernetzte.“

„Du hast Städteplanung immer als Kunst begriffen, als sozialen Prozess, der Lebensräume schafft“, so OB Michael Beck. Seit 2006 war Willi Kamm als Baubürgermeister für das Baudezernat der Stadt verantwortlich, zum 30. November ging er in den Ruhestand. Seine schwere Erkrankung machte es ihm nicht mehr möglich, sein Amt weiter auszuüben. „All dies berührt uns seit einem Jahr sehr“, so Beck, bewundernswert sei aber auch Willi Kamms grenzenloser Optimismus, den er während der letzten Monate an den Tag legte.

In Kamms Amtszeit als Baubürgermeister fielen Großprojekte wie der Bau der Hochschule, des Kreuzstraßentunnels und der Feuerwache, die Sanierung der Fußgängerzone, die Erschließung von Thiergarten und nun auch die Erweiterung von Gänsäcker. Dass dieses Projekt nun Realität werde, sei auch das Verdienst von Willi Kamm – vor allem seiner Begabung, unterschiedliche Menschen in Projekte einzubeziehen und mitzunehmen.

 

06.03.2016 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

SPD Landtagskandidat Kiekbusch in Spaichingen

 

Der SPD Landtagskandidat Marcus Kiekbusch und der SPD Stadtrat Walter Thesz besuchten am Samstagmorgen die Bäckerei Büchle in Spaichingen. Marcus Kiekbusch begann und beendete dort in den Jahren 1990/93 seine Ausbildung zum Bäcker. Während des Besuches des erfolgreichen Familienbetriebes konnte sich der SPD Landtagskandidat bei Bäckermeister Thomas Büchle über die aktuellen Probleme des Bäckerhandwerks informieren.

 

12.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Politischer Aschermittwoch

 

Am Mittwoch 10. Februar in Mühlheim/Stetten -  Volker Seelos SPD OVV Mühlheim, Marcus Kiekbusch SPD Landtagskandidat und SPD Kreisrat, Erster Bürgermeister der Stadt Tuttlingen Emil Buschle und der Spaichinger SPD Stadtrat Walter Thesz

 

28.01.2016 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Kündigung Stadtspiegel

 

Spaichingen, den 28.01.2016

 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, FDP und FREIE WÄHLER im Spaichinger Gemeinderat
                                                                                    

„ Wir zeigen uns entsetzt über die knappe Mehrheit von CDU, GRÜNE und Pro Spaichingen, den Antrag von Stadtrat Niemann zur Abschaffung des Spaichinger Stadtspiegels zu befürworten. Diese Entscheidung ist ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit und die Bildung einer freien Meinung in unserer Stadt.

Jeder Bürger kann und muss selbst entscheiden können, welche Zeitung, welches Mitteilungsblatt ihm gefällt und welches er lesen möchte.Dass sich Parteien in die freie Meinungsbildung einmischen und zensieren ist absolut unzulässig und darf nicht toleriert werden. Es kann auch nicht toleriert werden, dass den Spaichinger Vereinen, Kirchen und anderen engagierten Bürgern die Plattform für Mitteilungen entzogen wird. Auch müssen die Verwaltung und der Bürgermeister der Stadt Spaichingen die Möglichkeit zur Information und gegebenenfalls zu Richtigstellungen haben, welche in der örtlichen Tageszeitung verwehrt ist.

Wir fordern deshalb die Spaichinger Bürger auf, sich zu wehren und dafür einzutreten, dass diese Entscheidung zurückgenommen wird!“


Für die SPD: Walter  Thesz und Volker Radzuweit
für die FDP: Leo Grimm und Marcel Aulila
für die FREIEN WÄHLER: Isabella Kustermann, Werner Reisbeck, Richard Wagner und Heinrich Staudenmayer

 

 

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