Pressemitteilungen
In dem heutigen Artikel zu den Haushaltsanträgen im Gemeinderat ist der Schwäbischen Zeitung ein
Fehler unterlaufen.
Im Artikel heißt es „Dem Antrag der SPD über die Senkung der Elternbeiträge für die Kindergärten für Inhaber des Spaichinger Familienpasses wurde im Rahmen der Haushaltsplanung nicht entsprochen. Dieser soll als Sachantrag nochmals im Gemeinderat besprochen werden.“. Wie man bei 11 Ja-Stimmen darauf kommt, dem Antrag sei nicht entsprochen wurden kann ich nicht nachvollziehen.
Die SPD freut sich, dass 30.000 € für die Senkung der Kindergarten-Elternbeiträge für Kinder von Inhabern des „Spaichinger-Familienpasses“ in den Haushalt 2016 aufgenommen wurden.
Richtig ist, dass der Antrag als Sachantrag im Gemeinderat behandelt werden soll, da z.B. der Hauptamtsleiter Winfried Kapp vorgeschlagen hat, die Senkung der Kindergartenbeiträge nicht über einen festen Betrag, sondern über eine prozentuale Senkung vorzunehmen. Dem widersprach der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Thesz „Wenn wir die Beiträge prozentual senken, bleibt immer ein Rest den die Familien zahlen müssen, das wollen wir nicht!“ Die SPD will gezielt die sozial schwachen Familien entlasten, in dem z.b. eine Familie mit drei Kindern keine Beiträge mehr zahlen muss. Derzeit zahlt eine Familie mit drei Kindern, die den Familienpass besitzt, pro Kind 33 Euro. Der Antrag vom 16.11.2015 sieht deshalb gezielt eine Senkung um 33 Euro vor. Die hierzu notwendigen Mittel von 30.000 Euro pro Jahr wurden mit 11 Ja-Stimmen in den Haushaltsplan 2016 aufgenommen.
Hier war Walter Thesz dem am 14.12.2015 verabschiedeten Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Baden-Württemberg zuvorgekommen in der es heißt: „Beitragsfreiheit: Familien sollen finanziell entlastet werden. Dazu will die SPD schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten und Kitas einführen.“.
Enrico Becker
SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg
kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender
„Frischer Wind und erfahrende Köpfe“ ist das Ergebnis der Listenaufstellung der Möhringer SPD für den Ortschaftsrat.
Das Alter der Kandidaten und Kandidatinnen von 18 bis 73 Jahren ist ein Querschnitt der Bevölkerung.
Die SPD Möhringen kann aber auch auf erfahrende Köpfe und langjährige Mandatsträger zurückgreifen alle bisherigen Mandatsträger kandidieren wieder und wurden bestätigt. Auch war es der Versammlung wichtig, dass die Jugend und die Frauen bis zur Mitte der Kandidatenliste ihre Plätze finden. Kontinuität und eine Verlässlichkeit auf die gemachten Wahlaussagen dafür bürgen die SPD Kandidaten.
Einen interessanten und informativen Abend erlebten gestern die SPD-Mitglieder und Jusos im Gespräch mit Stadtjugendreferent Sebastian Kopp im „Engel“ in Spaichingen. Sebastian Kopp gab Einblick in seine drei Tätigkeitsschwerpunkte, die mobile, offene und kommunale Jugendarbeit, die sich an die Altersgruppe 14 – 27 Jahre richtet und auch sehr differenzierte Ansätze im Zugehen auf die Jugendlichen erfordert.
Es wurde die Situation der Jugendlichen in Spaichingen, die Angebote und Beteiligungsmöglichkeiten angesprochen. Dass den rund 1100 Jugendliche in Spaichingen verhältnismäßig wenige Versammlungsplätze zur Verfügung stehen, birgt Konfliktpotential. Spaichingen hat wenige Kneipen, kein Kino, keine Disco, Freizeit-/Sportanlagen sind nicht zur Zufriedenheit ausgestattet und in ausreichendem Maße vorhanden, und vor allem fehle ein Grillplatz. Dass mancher Ansatz aber auch durch fehlendes Engagement und Einsatzbereitschaft seitens der Jugendlichen nicht weiter verfolgt werden kann, muss ebenfalls festgestellt werden. Einerseits ist dies Resultat von größerem „schulischem“ Druck, auch Zeitmangel durch Ganztagsschulen, andererseits Folge von Abhängigkeiten von beispielsweise Facebook oder Internetspielen, oder durch schwierige familiäre Lebensumstände bedingt.
Warum Jugendliche anscheinend wenig Interesse an Politik und deren Mitgestaltung in politischen Parteien haben, wird in der Diskussion auf das mangelnde „Vorleben“ der Elterngeneration zurückgeführt. Der SPD-Ortsverein will nach Möglichkeiten suchen, deutlich zu machen, dass gerade durch die Mitarbeit in demokratischen Parteien die „eigene“ Stadt mit- und weiterentwickelt werden kann.
Zum Abschluss weist Sebastian Kopp auf das neue Projekt – Drehe Deinen eigenen Kurzfilm „Spaichingen 2024“ - seiner Jugendarbeit hin. Anmeldung ist noch bis 31.03.2012 beim Stadtjugendreferat möglich.
