Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Änderungsantrag zum Regierungsprogramm - Kontakt zu Kindern auch nach der Trennung sichern
Pressemitteilung: SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg macht sich in der Bundespolitik unter dem Motto „Kontakt zu Kindern auch nach der Trennung sichern!„ für getrenntlebende Kinder und Eltern stark
Rund 200.000 Kinder sind jedes Jahr in Deutschland von der Trennung ihrer Eltern betroffen. Nach der Trennung der Eltern wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft sehr schmerzlich. Sie verlieren den Kontakt mit den Kindern oder dieser wird auf ein Minimum reduziert. Gleiches gilt, wenn auch nur in geringen Fallzahlen, auch umgekehrt.
Fehler im Artikel „Fraktionen diskutieren Anträge für Haushalt 2016“ der Schwäbischen Zeitung vom 16.12.2015
In dem heutigen Artikel zu den Haushaltsanträgen im Gemeinderat ist der Schwäbischen Zeitung ein
Fehler unterlaufen.
Im Artikel heißt es „Dem Antrag der SPD über die Senkung der Elternbeiträge für die Kindergärten für Inhaber des Spaichinger Familienpasses wurde im Rahmen der Haushaltsplanung nicht entsprochen. Dieser soll als Sachantrag nochmals im Gemeinderat besprochen werden.“. Wie man bei 11 Ja-Stimmen darauf kommt, dem Antrag sei nicht entsprochen wurden kann ich nicht nachvollziehen.
Die SPD freut sich, dass 30.000 € für die Senkung der Kindergarten-Elternbeiträge für Kinder von Inhabern des „Spaichinger-Familienpasses“ in den Haushalt 2016 aufgenommen wurden.
Richtig ist, dass der Antrag als Sachantrag im Gemeinderat behandelt werden soll, da z.B. der Hauptamtsleiter Winfried Kapp vorgeschlagen hat, die Senkung der Kindergartenbeiträge nicht über einen festen Betrag, sondern über eine prozentuale Senkung vorzunehmen. Dem widersprach der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Thesz „Wenn wir die Beiträge prozentual senken, bleibt immer ein Rest den die Familien zahlen müssen, das wollen wir nicht!“ Die SPD will gezielt die sozial schwachen Familien entlasten, in dem z.b. eine Familie mit drei Kindern keine Beiträge mehr zahlen muss. Derzeit zahlt eine Familie mit drei Kindern, die den Familienpass besitzt, pro Kind 33 Euro. Der Antrag vom 16.11.2015 sieht deshalb gezielt eine Senkung um 33 Euro vor. Die hierzu notwendigen Mittel von 30.000 Euro pro Jahr wurden mit 11 Ja-Stimmen in den Haushaltsplan 2016 aufgenommen.
Hier war Walter Thesz dem am 14.12.2015 verabschiedeten Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Baden-Württemberg zuvorgekommen in der es heißt: „Beitragsfreiheit: Familien sollen finanziell entlastet werden. Dazu will die SPD schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten und Kitas einführen.“.
Enrico Becker
SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg
kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender
Jusos besuchen mittelständische Unternehmen
Der Kandidat für die Landtagswahl 2016 der SPD im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, Marcus Kiekbusch, gab am vergangen Donnerstag den Startschuss zum Dialog mit dem Mittelstand. Gemeinsam mit den Jusos im Kreis Tuttlingen, der Jugendorganisation der SPD, besuchte Kiekbusch die Fridinger Unternehmen Desma Elastomertechnik und das Hammerwerk. An den Gesprächen nahmen jeweils Geschäftsführung, Betriebsrat und Jugendauszubildendenvertreter teil. Die beiden Besuche stellen den Anfang einer Reihe weiterer Unternehmensbesuche dar, die die Jusos gemeinsam mit Kiekbusch in den nächsten Monaten im Kreis initiieren.
Jusos werben auf Konferenz für Ruf-Bus
Jung-Politiker hoffen auf guten Verlauf des Pilotprojekts rund um Immendingen
Immendingen - Die Jusos im Kreis Tuttlingen begrüßen das Pilotprojekt der Kreisverwaltung, in welchem ab kommenden Dezember ein Ruf-Bus-System im Raum Immendingen und Geisingen getestet werden soll und hoffen auf eine dauerhafte Etablierung, sowohl im Kreis als auch im gesamten ländlichen Raum Baden-Württembergs.
"Um die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs im ländlichen Raum sicherzustellen, ist eine Flexibilisierung des ÖPNV unabdingbar", so der Juso-Kreisvorsitzende Patrick Schilling.
Jusos weisen Wolf Kritik zurück
Auf seiner Facebook-Seite lies der CDU Politiker und ehemalige Landrat Guido Wolf unlängst verlauten, die SPD habe tatsächlich keinen Platz in Baden-Württemberg und passten nicht ins Land der Innovationen. Die Tuttlinger Jusos fragen sich, wer aus Sicht Wolfs überhaupt in die heile, christdemokratische Welt des Guido Wolf hineinpasst.
Jusos sehen große Herausforderungen für städtische Jugendarbeit
Die Jusos im Kreis Tuttlingen sehen die städtische Jugendarbeit vor verschiedenen Herausforderungen: "Es gilt sowohl wieder verstärkt kulturelle Events für ein junges Publikum bspw. im Jukuz durchzuführen, als auch das politische Engagement zu fördern und Politik- und Demokratieverdrossenheit zu bekämpfen", so der Juso-Kreisvorsitzende Schilling. Die Reaktivierung des Jugendgemeinderats solle deshalb in enger Kooperation mit Lehrkräften, Sozialarbeiter*innen und der SMV der Schulen vonstattengehen, um dieses Mal ein langfristiges Engagement gewährleisten zu können. Denn: "Der Jugendgemeinderat hatte sich während seiner aktiven Zeit als eine angemessene Form der Jugendbeteiligung bewährt", stellt Hannes Hein, ehemaliger Jugendgemeinderat fest. Jedoch können sich die Jusos auch andere Beteiligungsformen vorstellen. "Wir fordern die Stadt auf, Beteiligungskonzepte zu erarbeiten und mit den lokalen Akteur*innen der Jugendarbeit Umsetzungsmöglichkeiten auszuloten", sagt Schilling.
Bild: Christian v.R. / pixelio.de
